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Grüne Liste Bensheim
Erfolge der GLB für Bensheim
- Erfolge der Koalition mit der CDU
20.10.2007
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bensheim,
die Zusammenarbeit von GLB und CDU in der Stadtverordnetenversammlung, die nach der letzten Kommunalwahl erneuert wurde, gründet sich auf der Ende April 2006 geschlossenen 2. Koalitionsvereinbarung.
Seitdem arbeiten beide Fraktionen intensiv und Punkt für Punkt an der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen. Unsere Leistungen der letzten 1 ½ Jahre für Bensheim können sich sehen lassen:
Freizeit- und Erholungslandschaft zwischen Auerbach und Fehlheim bleibt erhalten:
Es wird - zumindest solange eine Koalition von CDU und GLB besteht - k e i n e Anbindungsstraße von Fehlheim nach Auerbach geplant und gebaut.
Klimaschutz und Energie:
Erstmalig wurde ein städtisches Förderprogramm aufgelegt, mit dem die klimatechnische Sanierung von Gebäuden bezuschusst wird. Neben einem Förderbetrag bekommen Interessenten auch Beratung über unseren Energieberater. Mit insg. 4 Fördermaßnahmen für Energieeinsparmaßnahmen für Privatpersonen liegt Bensheim im Kreis noch vor Viernheim und hat damit die Spitzenposition. Für den städtischen Fuhrpark wurden drei erdgasbetriebene Fahrzeuge erworben. Es wurden und werden weitere Photovoltaik-Anlagen errichtet bzw. gefördert, der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien somit weiter erhöht. Das neue DGH Zell wurde optimiert gedämmt, ein Pelletkessel eingebaut.
Flexiblere Betreuung unserer Kinder - flexibleres Gebührenmodell:
Nach Moderation mit allen Beteiligten haben wir ein transparentes und gerechtes Gebührenmodell installiert, durch das sich die Eltern ihre Betreuungszeiten „zusammenstellen“. Dadurch entsteht mehr Flexibilität. Die Länge der Öffnungszeiten hängt von den Elternwünschen ab. Es wurden über 500 Essensplätze in den KiTas geschaffen und 46 Integrationsplätze. Das letzte Kindergartenjahr ist ab dem 01.01.2007 beitragfrei.
Weitere Fördermaßnahmen für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
Nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) sind an Betreuungsplätzen im Jahr 2010 eine Versorgungsquote von 15 % der Gesamtkinderzahl im Alter von 0-3 Jahren vorzuhalten.
Die Stadt hält durch die intensiven Maßnahmen der letzten Jahre derzeit 157 Plätze für die Betreuung von Kleinkindern unter 3 Jahren vor (15 % aktuell = 159 Plätze).
Eine weitere Initiative („Best Kids“) wird bei der Suche nach Räumlichkeiten unterstützt, später auch finanziell über einen Betriebsvertrag. Damit bieten wir bereits jetzt so viele Betreuungsplätze, wie es das Gesetz der Bundesregierung erst für die Zukunft anstrebt. Dennoch werden wir hier weiter engagiert arbeiten !
Jugendförderung:
Proberäume für Jugendbands auf dem Gelände der ehem. Zahnbürstenfabrik Fuchs sind angemietet, die Sanierung der Skateranlage am Weiherhausstadion mit neuem Bodenbelag und neuen Geräten ist beschlossen, Förderung von vielfältigen Veranstaltungen von und für Jugendliche, z.B. Night Soccer, Stadtparkinvasion, Maiparty, Maiway werden fortgesetzt. Ein Jugendforum wird eingerichtet.
Demografiebeauftragter:
Bis zum Jahr 2020 wird sich die Zahl der über 80-jährigen verdoppelt haben. Im Rathaus wird sich ein Mitarbeiter der Stadtplanung als Demografiebeauftragter (der erste auf kommunaler Ebene in Hessen) um den Aspekt des demografischen Wandels kümmern und Ideen entwickeln.
Mehrgenerationenhaus:
Mehrgenerationenhaus kommt: Nachdem das Franziskushaus des Caritasverbandes mit finanzieller Unterstützung der Stadt als soziales Zentrum aus- und aufgebaut wurde, liegt nun eine Förderzusage des Bundesfamilienministeriums für ein Mehrgenerationenhaus in diesem Zentrum vor.
Integrationsbeauftragter hat seine Arbeit aufgenommen:
Die GLB hat mit dem Koalitionspartner die Einführung eines ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten erreicht. Bensheim nimmt damit eine besondere Stellung im Kreis ein und zieht Konsequenzen aus der Tatsache, dass im Jahr 2010 jede/r Zweite in Deutschland unter 40 Jahren aus einer Zuwandererfamilie stammen wird. Diese Zahl verdeutlicht, dass Städte konstruktiv mit dem Thema umgehen und die Potenziale bei den Zuwanderern erkennen müssen. Wir wünschen Herrn Forell viel Erfolg für seine Arbeit !
Bürgerpark Taunusanlage (2. Bauabschnitt für Kleinkinder u. Senioren):
Dieses Projekt, 2003 auf Grundlage einer GLB-Initiative beschlossen, kann nun im zweiten Bauabschnitt, der im November beginnen soll, fortgesetzt werden: es wird u.a. ein Bereich für Kleinkinder und für Senioren geschaffen, sowie eine feste und - vielfach gewünscht - beleuchtete Wegeverbindung von der Geschwister-Scholl-Schule zum südwestlichen Parkeingang.
Geschichte Joseph Stolls wird aufgearbeitet.
Er war ein aktiver Nazi in Bensheim. Er ist Namensgeber für einen Platz in der Innenstadt und die „Bürgerwehr Joseph Stoll“ (Verein Oald Bensem). Das Gutachten wird der Stadtverordnetenversammlung und dem Verein bei den nötigen Beschlüssen helfen.
Ein reichhaltiges Flohmarkt-Angebot in Bensheim:
Mit dem neuen Standort auf dem Beauner Platz und dem Bereich um den Wambolter Hof hat Stadtrat Matthias Schimpf es geschafft, ein von den Anliegern und Einzelhändlern akzeptiertes Event wieder in die Innenstadt zu holen. Der frühere Standort in der oberen und unteren Hauptstraße war im Vorjahr wegen Umbauarbeiten im Rahmen der Zukunftswerkstatt nicht möglich und stieß ausserdem bei vielen Anliegern und Geschäftsleuten auf zunehmenden Widerspruch. Der neue Standort wurde in enger Abstimmung mit der Feuerwehr (Flucht- und Rettungswege) festgelegt. Zusammen mit den neuen Flohmärkten in der Weststadthalle oder auf dem Festplatzgelände und sogar einem speziellen Kinderflohmarkt (in diesem Sommer) gibt es damit so viele Möglichkeiten wie niemals zuvor für die umweltfreundlichen und sozial hilfreichen „Secondhand“-Aktivitäten unserer Bürger.
Haushaltsausgleich 2007 erreicht:
einschließlich Ausgleich des aufsummierten Defizits aus den Vorjahren.
Die GLB steht für eine kontinuierliche und verlässliche Kommunalpolitik, darüber können Sie sich zum Beispiel im Internet weiter informieren:
www.gruene-bensheim.de
V.i.S.d.P.: Fraktion der GLB, Waltrud Ottiger, Heinrich-v.-Brentano-Str. 53, Bensheim