| Stellungnahme der GLB-Fraktion 06.07.2007
GLB-Fraktion vertritt weiter grüne Politik im Bensheimer Stadtparlament
Die Fraktionsmitglieder der Grünen Liste Bensheim, Antje Adam, Hille
Krämer, Waltrud Ottiger, Doris Sterzelmaier und Monika Toebe werden die
bisherige grüne Politik in Bensheim fortsetzen. Sie stehen zur Koalition und
werden weiterhin daran arbeiten, die ausgehandelten Ziele mit der CDU
umzusetzen. Die Fraktion wird Verantwortung zeigen und mit ihrem Stadtrat Matthias Schimpf, der von der
Mitgliederversammlung im Februar dieses Jahres als Kandidat nominiert wurde,
und nun durch seine Wahl seine zweite Amtszeit beginnt, zum Wohl der Stadt und
ihrer Bürger arbeiten. Den völlig
überraschenden Alleingang von Franz Apfel nehmen wir mit Bedauern zu Kenntnis.
In den vergangenen Wochen hat sich die GLB-Fraktion zu den Aktivitäten
ihres früheren Vorsitzenden nicht öffentlich äußern wollen, weil alle die
Erwartung hatten, dass sich der Rücktritt von Franz Apfel und dessen Folgen
wenigstens im Nachhinein in Gesprächen klären ließen. Dies hatte Franz Apfel
auch in der erweiterten Fraktionssitzung unmittelbar nach seiner öffentlichen
Rücktrittserklärung in der Stadtverordnetenversammlung so zugesagt. Auf
Gesprächsangebote der Fraktion ist Franz Apfel nicht eingegangen, auch ein
Mediationsangebot unter fachlicher Begleitung mit Matthias Schimpf akzeptierte
er nicht. Stattdessen hat er vor und nach seinem Urlaub (Ende Juni) die Fraktion mit seinen Entscheidungen in
Presseveröffentlichungen konfrontiert.
Wenn Franz Apfel sich jetzt endlich „frei fühlt und nicht mehr
eingeengt“, wie diese Zeitung berichtete, dann heißt das letztlich, dass
er sich an keine Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden fühlt, auch wenn
er für diese selbst plädiert hat. Frei ist er mit seinem Austritt aus der
Fraktion auch von allen Vereinbarungen in der Koalition, die gerade Franz Apfel
jahrelang gegen alle „grünen“ Bedenken verteidigt hat und die
bisher doch in vielen Punkten auch für Grüne zu erfreulichen Ergebnissen
führte. Dass dabei Kompromisse geschlossen werden müssen, die beiden Seiten oft
schwer erträglich sind, hat Franz Apfel vorbildlich vorgeführt. Dass er es
jetzt zu diesem für alle unerwarteten Eklat kommen ließ, zeigt die Unfähigkeit,
sich offen mit anderen Positionen in der Fraktion auseinanderzusetzen und
Mehrheitsbeschlüsse anzuerkennen, auch wenn sie nicht seiner Meinung
entsprechen. Die Fähigkeit und Bereitschaft dazu ist unserer Meinung nach
jedoch unerlässlich für jeden demokratischen Willensbildungs- und
Entscheidungsprozess.
Die Fraktion der GLB wird zusammen mit den Sprechern und den
Grünen-Stadträten Peter Kalb und Matthias Schimpf den Auftrag, den sie von der
Wählerschaft im Frühjahr vergangenen Jahres erhalten hat, weiterhin erfüllen
und ihre Arbeit gemäß dem grünen Programm und den Koalitionsvereinbarungen in
Bensheim fortsetzen.
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