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Differenzierte Betrachtung erforderlich

Die GLB-Fraktion hat sich in einer Kurzklausur zu Jahresbeginn mit der Sicherheitssituation in Bensheim befasst. Dabei wurden auch die von Ordnungsdezernenten Matthias Schimpf und Bürgermeister Thorsten Herrmann angekündigten Massnahmen diskutiert.

Grundsätzlich tritt die GLB für eine differenzierte Betrachtungsweise der Sicherheitssituation ein. „ Es macht jetzt wenig Sinn, dass ohne Unterscheidung Lärmbeschwerden einerseits und die aufgetretenen Raubüberfälle andererseits über einen Kamm geschoren werden“ , so die stellvertretende Fraktionssprecherin Waltrud Ottiger.

„Es gilt zu beachten, dass in Bensheim in puncto Sicherheit viel getan wurde und weiter getan wird“ ergänzt Franz Apfel, Sprecher der GLB-Fraktion, und weist daraufhin, dass mit der Einführung der Freiwilligen Polizeihelfer (FPH) und der schon beschlossenen Erhöhung von 10 auf 14 Kräfte unabhängig von der aktuellen Situation das Thema Sicherheit und Sicherheitsgefühl beständig auf der Agenda der GLB stehen. Insoweit unterstützt die GLB den angekündigten Massnahmenkatalog von Schimpf und Herrmann.

„Die veränderte Konzeption der mobilen Wache zur Unterstützung der örtlichen Polizei in schwierigen Randzeiten im Bahnhofsumfeld bringt mehr Präsenz und eine Stärkung des Sicherheitsgefühls“ urteilen Hille Krämer und Waltrud Ottiger. Entscheidend für die GLB ist der abgestimmte Mix der Massnahmen unter Wahrung auch der rechtlich gebotenen Verhältnismässigkeit. So wird grundsätzlich der Einsatz einer Videoüberwachung am Bensheimer Bahnhof als Mittel der Prävention zum Einen und als Mittel zur Erhöhung von Fahndungserfolgen zum Anderen von der GLB-Fraktion unterstützt.

Allerdings weist die GLB ausdrücklich daraufhin, dass es keine Inflation von Videoüberwachungen in Bensheim geben darf. „Eine solche Massnahme ist aus unserer Sicht nur an bestimmten Problemschwerpunkten und deren kriminellen Auswirkungen möglich, eine generelle Überwachung öffentlicher Flächen vor dem Hintergrund und Ziel einer allgemeinen Prävention lehnt die GLB-Fraktion ab, macht Hille Krämer, stellvertretende Fraktionssprecherin deutlich.

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