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Schwarz-grüne Koalition für interkommunale Zusammenarbeit 

Bensheim. Die Aufnahme Bensheims als Modellstadt für den Stadtumbau-West sehen wir als große Chance für Bensheim. Der Förderungs-Bescheid vom 22. 12. 2004 beträgt insgesamt 2.038.000 Euro für die Jahre 2004 bus 2008, informieren die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Markus Woißyk, und von der GLB, Franz Apfel, in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Besonders gefördert werden Projekte, die demografische Veränderungen berücksichtigen und Maßnahmen, die die Kinder- bzw. Familienfreundlichkeit von Städten erhöht. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf die interkommunale Kooperation gemeinsam mit den Nachbarstädten gelegt. Aus diesem Grund freuen wir uns für unsere Nachbarstädte Zwingenberg, Lautertal, Heppenheim, Lorsch und Einhausen, das sie ebenfalls in dieses vom Bund und vom Land geförderte Programm aufgenommen wurden und streben eine enge Zusammenarbeit mit diesen Kommunen an, so Apfel und Woißyk. 

In einer gemeinsamen Anfrage für die Sitzung des Stadtparlaments am 17. November 2005 wollen die Stadtverordneten von CDU und GLB folgende Fragen vom Magistrat beantwortet bekommen: 

1. Welche Arbeitsstruktur und welche Organisationsform wird zwischen den beteiligten Städten und Gemeinden aufgebaut ?
2. Wie wird die Beteiligung und Einbindung der Bürger, Verbände und Unternehmen sowie der Stadtverordnetenversammlungen bzw. Gemeindevertretungen gewährleistet?
3. Wie viel Fördermittel werden den interkommunalen Gruppen und den Einzelstandorten jeweils zur Verfügung gestellt ?
4. Welche interkommunalen Impulsprojekte sind mit den Mitteln aus dem Stadtumbau-Programm vorgesehen und wann werden diese vorgestellt und umgesetzt ? 
5. Welche Felder der Kooperation zeichnen sich mittlerweile zwischen den beteiligten Kommunen ab ? 
6. Wie ist das weitere Vorgehen der Stadt Bensheim als Modellstadt für den Stadtumbau-West ? Wir bitten auch um Vorlage eines Zeitplanes.
7. Ist die Finanzierung eines Projektes für betreutes Wohnen mit Mitteln aus dem Stadtumbau-West-Programm möglich ? Die Fraktionen von CDU und GLB verweisen in diesem Zusammenhang auf den Beschluß auf Antrag der beiden Fraktionen zum Thema Bedarfsermittlung für betreutes Wohnen.

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