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Grüne Liste: Die Erfolge der schwarz-grünen Koalition sind gemeinsame Erfolge !Bensheim. „Die Erfolge der grün-schwarzen Koalition in Bensheim sind gemeinsame Erfolge. Diese gemeinsamen Erfolge kann kein Koalitionspartner für sich alleine beanspruchen, auch und gerade nicht in der Vorwahlkampfzeit zur Kommunalwahl am 26. März 2006“, heißt es in einer Pressemitteilung des Fraktionsvorstandes der GLB Antje Adam und Franz Apfel. Mit dieser Pressemitteilung weist die GLB-Fraktion Äußerungen im Bericht über die CDU-Jahreshauptversammlung zurück, in denen die CDU angeblich behauptete, „bei wichtigen und zukunftsweisenden städtebauliche Entscheidungen oft im „Alleingang“ entschieden zu haben.“ Zum einen gibt es in einer funktionierenden Koalition keine „Alleingänge“ eines Partners sondern ein Diskutieren, Abwägen und das Berücksichtigen der Position des jeweiligen Partners. Genau diesen Entscheidungsprozess hat die Koalition aus CDU und GLB bisher gut auf die Reihe gebracht, meinen Antje Adam und Franz Apfel. Um so entschiedener weisen wir angebliche Behauptungen zurück, die CDU hätte bestimmte Projekte im Alleingang durchgezogen und die GLB hätte den Erfolg erst dann für sich reklamiert, als dieser Erfolg eingetreten sei. Die von der CDU aufgeführten Projekte, die sie jetzt für sich alleine reklamiert, lassen sich alle sachlich richtig darstellen. Aus Platzgründen gehen wir nur auf vier Projekte ein:
Der Kompromiss zum Hallen- und Freibad wurde gemeinsam in der Koalitionsvereinbarung zum Beginn der Wahlperiode getroffen. Mit diesem Kompromiss wurde die Bensheimer Politik erst wieder politikfähig. Die CDU wollte den Neubau des Hallenbades ohne Freibad am Berliner Ring. Die GLB wollte die Sanierung des Hallenbades und den Erhalt des Freibades am bestehenden Standort. Heraus kam ein Kompromiss, der sich sehen lassen kann: Neubau des Hallenbades am zentralen Standort und Sanierung des Freibades. Die GLB wie die CDU haben gemeinsam einen großen Anteil am Zustandekommen dieses für Bensheim wichtigen und inzwischen realisierten Beschlusses.
Die GLB hat bereits in der letzten Wahlperiode, als es keine Zusammenarbeit der GLB mit der CDU gab, zusammen mit der CDU für den ersten Sanierungsabschnitt des Stadtparks gestimmt. Ohne die Zustimmung der GLB wäre das Projekt an SPD und FWG gescheitert. Die Mit-Urheberschaft der GLB am Erfolg der Sanierung ist damit von Anfang an gegeben.
Die Einrichtung der Tageselternbörse geht auf einen gemeinsamen Antrag von GLB und CDU zurück. Wir müssen uns nicht verstecken, wenn es darum ginge, wer die Idee für den gemeinsamen Antrag hatte. Für uns ist entscheidend, dass der gemeinsame Antrag umgesetzt wurde und CDU und GLB damit einen weiteren wichtigen Baustein für ein familienfreundliches Bensheim gelegt haben: gemeinsam.
Auch bei dieser Sachentscheidung gab es einen gemeinsamen Diskussionsprozess. Das Ergebnis dieses Prozesses war die Durchführung einer gut besuchten Informationsveranstaltung für die Bürger, in dem diese über die Änderungen des Gebührensystems informiert wurden. Als Konsequenz der Umstellung des Gebührensystems haben wir eine soziale Abfederung mit der Installierung des Windelcontainers für u. a. Familien eingebaut: gemeinsam. „Unsere gemeinsamen Erfolge lassen wir uns von unserem Koalitionspartner nicht streitig machen. Wir stehen zu diesen gemeinsamen Erfolgen. Wir wissen auf der anderen Seite aber auch, dass die CDU mit ihrer neuen Rolle in einer Koalition naturgemäß mehr Schwierigkeiten hat als die GLB. Sollte jemand bei der CDU Bensheim von früheren Wahlerfolgen mit teilweise weit über 50 % bei Kommunalwahlen träumen so entscheiden wir uns für einen realistischeren Blick: auch nach der nächsten Kommunalwahl wird es eine Koalition in Bensheim geben. Welche Koalition, das wird der Wähler/die Wählerin bei der Kommunalwahl zu entscheiden haben“, heißt es abschließend in der Mitteilung der GLB-Fraktion. |