Home > Pressearchiv > Presse 2005 > Februar 2005

LIDL-Auerbach – SPD war dabei! Schuldzuweisung an den Magistrat nicht haltbar.

Bensheim-Auerbach. In einer Pressemitteilung (BA 22.02) informiert die SPD-Fraktion über eine in „absehbarer Zeit“ mögliche Schließung des HL-Marktes in Auerbach. Verantwortlich hierfür sei unter anderem die Ansiedlung des LIDL-Marktes auf dem Gelände des ehemaligen Autohaus Kraus.

Die Schuldigen an dieser Entwicklung hat der „planungspolitische Sprecher“ der Sozialdemokraten, Bernd Hartz, schnell ausgemacht, nämlich den Magistrat. Der LIDL-Markt, so wird weiter berichtet, sei vom „Bensheimer Magistrat wider jeder städtebaulichen Vernunft aktiv voran getrieben worden“ und „habe dem HL-Markt spürbare Marktanteile genommen. Hier wird wieder einmal verdrängt, dass drei Mitglieder des Magistrates ihrer Partei angehören. Vielleicht sollte man das damalige Abstimmungsergebnis nochmals abfragen.

Viel interessanter, so der Fraktionsvorsitzende der CDU Markus Woißyk, sei jedoch die Tatsache, dass die Ansiedlung des LIDL-Marktes einstimmig – also mit den Stimmen der SPD-Fraktion – in der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002 beschlossen wurde. Der Beschluss eines „städtebaulichen Vertrages“ und einer „Verwaltungsvereinbarung“ erfolgte ohne Aussprache. Hier hat man mal wieder versäumt, sein damaliges Abstimmungsverhalten zu überprüfen, ergänzt Franz Apfel (GLB). Schon in der Debatte zum Haushalt 2005, versuchte sich die SPD bei von ihnen mit beschlossenen Themen, aus der Verantwortung zu mogeln.

Wie ernst die SPD an einer Entwicklung des größten Stadtteils Bensheims tatsächlich interessiert sei, zeige ihr Abstimmungsverhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hier verweigerte sie einem Antrag von CDU und GLB die Zustimmung, für die Zukunftswerkstatt Auerbach im Haushalt 2005 und 50.000 Euro und weitere 50.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung zur Durchführung „erster kleinerer Maßnahmen und Planungen“ einzustellen.

Die angeführte Kritik an der LIDL Ansiedlung und das Vorhaben, die Verantwortung für eine geplante Schließung des HL-Marktes dem Magistrat „in die Schuhe zu schieben“ ist somit nicht haltbar, so eine Pressemitteilung von CDU und GLB.

zurück