Haushalt 2009 - Rede von Wolfgang Weiß (GLB)

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herrn,

die derzeitigen Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung 2009 in Deutschland sehen schlecht aus.

Laut Spiegel-Online vom Samstag sagen Konjunkturexperten der Regierung voraus, dass die deutsche Wirtschaft 2009 um zwei Prozent schrumpfen wird. Das Staatsdefizit werde auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen, weil Steuereinnahmen ausbleiben und zusätzliche Kosten für die Finanzierung höherer Arbeitslosigkeit anfallen.

Dieser Meinung schließen sich die Experten der unterschiedlichsten Institute mehr oder weniger an. Das RWI (Rheinisch Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung) sagt zwei Prozent Rückgang voraus, das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) 0,3 Prozent, das Münchner IFO Institut 2,2 Prozent Rückgang. Die Prognosen schwanken allerdings täglich, noch vor wenigen Monaten sagten die gleichen Institute noch eine ganz andere Entwicklung voraus.

Der Chef des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Klaus Zimmermann ist wieder optimistischer (Datum 13.12.08) und geht nicht von einem Rückgang aus.

Ähnlich wankelmütig sind die Experten bei anderen fundamentalen Zahlen, die die Wirtschaft wesentlich beeinflussen. Ich möchte lediglich auf die Entwicklung beim Ölpreis aufmerksam machen.

Im Januar, als der Ölpreis die 100 $ Marke pro Barrel passierte, sagte das DIW eine Steigerung innerhalb von 5 Jahren auf 150$ voraus und innerhalb von 10 Jahren auf 200 $. Die Steigerung auf 150 $ fand bereits im Juni statt, jetzt sind wir allerdings bei weniger als 50 $.

Jedem sei es erlaubt, sich an dieser Kaffesatzleserei zu beteiligen. Was wohl keiner bestreitet, ist die Tatsache, dass 2009 ein wirtschaftlich schwieriges Jahr werden wird. Die großen Automobilhersteller Daimler, BMW, Opel Ford verlängern die Weihnachtsferien, stellen zeitweise die Produktion ein, werden teilweise kurzarbeiten. Dieser Nachfragerückgang wirkt sich wieder direkt auf die Zulieferindustrie aus, wozu beispielsweise Bosch als weltgrößter Automobilzulieferer , BASF (Lieferant von Lacken und Kunststoffe) und Freudenberg mit Dichtungs- und Schwingungstechnik gehören. Auch diese Zulieferer sind stark betroffen und reduzieren die Produktion

Derzeit überschlagen sich die „Experten“, Wirtschaftsbosse, Gewerkschaftler und Politiker jeglicher Couleur mit allerlei Vorschlägen, wie der Krise zu begegnen sei.

Steuersenkungen, Reduzierung der KV-Beiträge, Investitionsprogramme, Konsumgutscheine werden ins Spiel gebracht. Neues findet man allerdings nicht. Unter dem Deckmantel der Krisenbewältigung wird jeder schon seit Jahren gehegter Wunsch der jeweiligen Klientel erneut ins Spiel gebracht.

Sehr geehrte Damen und Herrn,

Auch im Mikrokosmus Bensheim spiegelt sich diese Situation wieder.

Im Ergebnishaushalt ein prognostizierter Fehlbedarf von 13.339.606,- EUR
Im Finanzhaushalt ein jahresbezogener Fehlbedarf von 11.844.343,- EUR.

Und auch hier wird versucht, diesmal unter dem Deckmantel der Sparsamkeit, Politik zu machen.

Was hat sich im Vergleich zu 2008 geändert? Die Prognose für die Gewerbesteuer liegt um 9 Mio. EUR unter der des Vorjahres. Hier schlägt die gesamtwirtschaftliche Situation voll durch. Oder ist es nur ein normales Jahr und Bensheim lebt über seine Verhältnisse, wie die Opposition behauptet?

Lassen Sie uns kurz in die Vergangenheit schauen: Wie war es denn in den Vorjahren:

2005 waren es ca. 8.2 Mio. Minus im Verwaltungshaushalt

2006 waren es ca. 5,9 Mio. Minus im Verwaltungshaushalt

Im Jahre 2007 dann gab es ca. 17,2 Mio. Plus (laut Rechnungsabschluss) im Verwaltungshaushalt.

Wohin sind diese 17,2 Mio. „verschwunden“? Sie dienten zur Abdeckung der Fehlbeträge aus den vergangenen Jahren und zur Reduzierung der Kreditaufnahme im Vermögenshaushalt. Das muss einmal deutlich gesagt werden, um mit den Märchen aufzuräumen, dass in den Jahren mit hohen Gewerbesteuereinnahmen dieses Geld mit vollen Händen ausgegeben worden wäre. Wir haben das Jahr 2008 ohne Fehlbeträge aus der Vergangenheit begonnen.

Ab dem Jahr 2008 beginnt dann eine neue Zeitrechnung mit der Doppik. Hier sind nun Abschreibungen zu berücksichtigen. Abschreibungen wurden in den Zeiten der Kameralistik gar nicht betrachtet. Für das Jahr 2008 ca. 4,9 Mio. EUR. Trotzdem ist der Gesamtverlust im Ergebnishaushalt in Höhe von voraussichtlich ca. 1,2 Mio. EUR deutlich geringer.

Man kann aufgrund dieser Zahlen doch dem Kämmerer Matthias Schimpf nur bestätigen, eine sehr solide Haushaltspolitik gemacht zu haben. Das Minus im Verwaltungshaushalt wurde kontinuierlich reduziert, Überschüsse im Jahr 2007 zur Abdeckung der Fehlbeträge genutzt. Das Jahr 2008 wurde trotz der zu berücksichtigenden Abschreibungen nahezu ausgeglichen abgeschlossen.

Natürlich hängt diese positive Entwicklung der vergangen Jahre auch mit dem gestiegenen Gewerbesteueraufkommen zusammen. Und für das Jahr 2009 sieht die Lage leider deutlich schlechter aus. Es ist also kein normales Jahr.

Hinzu kommen die Kreis- und Schulumlage, die 2009 um 4,2 Mio. EUR ansteigen und erhöhte Personalkosten bedingt durch die Tarifabschlüsse 2008 um ca. 760.000 EUR. Allein diese Positionen erklären das prognostizierte Minus für 2009.

Es existiert jedoch ein deutliches Missverhältnis zwischen den Aufgaben, die einer Kommune aufgebürdet werden und den dafür zur Verfügung stehenden Mitteln.

Das Sparen ist schwierig. Den geplanten Einnahmen in Höhe von ca. 70 Mio Euro stehen fast 34 Mio. Euro für Kreisumlage, Schulumlage und Gewerbesteuerumlage gegenüber. Also werden fast 50% der Einnahmen direkt weitergereicht. Weiterhin werden ca. 14 Mio. EUR für Personal und Versorgungsaufwendungen, sowie 25 Mio. EUR für Sach- und Dienstleistungen benötigt. Wenn man noch die Abschreibungen (also den Wertverlust des Anlagevermögens) in Höhe von über 5 Mio. EUR hinzurechnet stellt man fest, dass die Einnahmen an dieser Stelle bereits verbraucht sind.

Wo lebt Bensheim hier über seine Verhältnisse?

Da man nun nicht einfach Leistungen, auch soziale Leistungen der Stadt streichen kann (oder will jemand beispielsweise ernsthaft die Kinderbetreuung einstellen, oder Straßenreinigung und Beleuchtung abschaffen) ist hier nur ein Fortschritt in kleinen Schritten möglich. Daran arbeitet die Verwaltung kontinuierlich.

Die Kosten für die Straßenbeleuchtung beispielsweise werden durch den Einsatz von energiesparenden Leuchtträgern (was die GLB insbesondere freut) stetig gesenkt, und hier geht es um richtiges Geld.

Die Verwaltung wird ein fortgeschriebenes Haushaltskonsilidierungskonzept im nächsten Jahr vorstellen. Hierüber werden wir nachher abstimmen, aus meiner Sicht ein völlig unnötiger Antrag. Das Konzept kommt, ob mit oder ohne diesen Schaufensterantrag.

Die Sparvorschläge, die von der Opposition zum Haushalt eingereicht wurden beziehen sich auch nicht auf die Reduzierung von Leistungen sondern auf das Streichen von Investitionen. Das Streichen von Investitionen ändert jedoch gar nichts am Ergebnishaushalt. An den 13 Mio. Defizit wird gar nicht geknabbert.

D.h. alle Vorschläge, die von Seiten der Opposition gemacht wurden, ändern an den 13 Mio. Defizit im Ergebnishaushalt nichts. Diejenigen, die behaupten, dass hier unnötiges Geld ausgegeben wird oder wurde, sollen dann bitteschön auch die konkreten Vorschläge unterbreiten.

Ich finde es richtig, (und das ganz ohne Ironie) dass hier nichts kaputt gespart werden soll und freue mich, dass die Opposition die von CDU/GLB-Koalition gesetzten Schwerpunkte unterstützt:

Bensheim soll eine familien- und kinderfreundliche Stadt bleiben. Hier wird Geld in die Hand genommen.

Für Kinder,- Jugend- und Familienhilfe stehen insgesamt 7.3 Mio. EUR zur Verfügung, das meiste davon für die Kinderbetreuung mit über 6,7 Mio. EUR.

Die Folge dieser in den vergangenen Jahren kontinuierlich erweiterten Betreuung: Für alle Dreijährigen steht ein KiTa-Platz zur Verfügung. Die Betreuungsplätze für unter Dreijährige wurden erheblich ausgebaut, hinzu kommen ab 2009 neue Plätze in Zell, Fehlheim, Bensheim-Mitte und einer firmennahen Kinderkrippe. Eine gezielte Sprachförderung in städtischen KiTas wird ab 2009 erfolgen.

Auch an Jugendliche ist gedacht: Für die Förderung externer Jugendveranstaltungen wurde der Haushaltsansatz um 10.000 EUR erhöht. Ferner wurden Mittel in Höhe von 5000,- EUR für Gewaltprävention bei Jugendlichen bereitgestellt.

Bensheim soll weiterhin Kultur und Wissenschaft fördern.

Hier werden Theater, Museum, Volkshochschule u.a. mit insgesamt über 2,5 Mio EUR gefördert.

Bensheim fördert soziale Netzwerke und ehrenamtliches Engagement.

Für soziale Leistungen (Seniorenarbeit, Soziale Zuwendungen) werden über 600.000 EUR in die Hand genommen. Der Sozialpass wurde durch eine Leistungserweiterung aufgewertet.

Bensheim ist zukunftsorientiert bei der Förderung alternativer Energien.

Auch dank unseres Umweltberaters Robert Persch ist der Verbrauch von Strom für die Straßenbeleuchtung, der Verbrauch von Gas und Wasser in den städtischen Einrichtungen rückläufig. Das 2007 erstmalig aufgelegte städtische Förderprogramm, mit dem die klimatechnische Sanierung von Privat-Gebäuden bezuschusst wird, wird gut angenommen und fortgesetzt. Im Jahr 2009 soll ein lokales Klimaschutzkonzept für Bensheim erstellt werden. Die aus Solarstrom erzielten Einnahmen sowie aus Energiesparmaßnahmen erzielten Erträge werden für weitere energetische Sanierungen verwendet.

Unterschiede zwischen CDU/GLB-Koalition und der Opposition gibt es allerdings bei den geplanten Investitionen.

Hier schlug die Opposition im HFA beispielsweise vor, den 3. Bauabschnitt Taunusanlage abzuplanen, den Kronepark links liegen zu lassen oder den Park & Ryde Parkplatz am Auerbacher Bahnhof nicht zu realisieren.

Wir sind hier der Meinung, dass man gerade jetzt keinesfalls mit übereilten Sparmaßnahmen wichtige Strukturmaßnahmen verhindern sollte. Es geht hier nicht darum, Geld aus dem Fenster zu werfen, sondern den Mut zu haben, sinnvolle Projekte fortzuführen und ein verlässlicher Ansprechpartner für Bürger und Vereine zu bleiben.

Wenn man so will, handelt Bensheim ganz im Sinne aller Keynesianer, verfolgt also eine antizyklische Geld- und Finanzpolitik. Sparen im Jahre 2007 bei hohen Einnahmen, Investieren im Jahre 2009 bei niedrigeren Einnahmen. Allerdings muss man hier ganz klar betonen: Investitionen mit Sinn und Verstand. CDU und GLB machen genau das, was die meisten Wirtschaftsexperten jetzt vorschlagen.

Es geht auch hier um Schwerpunkte der GLB-Politik:

Beispiel Umwelt:

Wer CO2 einsparen will, muss den öffentlichen Nahverkehr fördern. Und das tun wir. Mit dem behindertengerechten Umbau des Bahnhofs wurde jetzt endlich durch die Deutsche Bahn begonnen. Die Verlegung des Taxistands gehört hier dazu. Für den S-Bahngerechten Umbau des Bahnhofs Auerbach werden die Mittel bereitgestellt, am Auerbacher Bahnhof wird ein Park & Ride-Parkplatz angelegt.

Das Bensheimer Radwegenetz wird weiter ausgebaut. 2009 soll die Mathildenstraße die Lücke im Radwegenetz zw. Fußgängerzone und neuer Brücke über die B3 schließen. Die Heidelberger Straße bekommt einen besseren Radweg.

Wenn man jetzt wie von der Opposition vorgeschlagen, die 196.000,- EUR für den Park & Ride Parkplatz in Auerbach sparen will, handelt man weder umweltbewusst noch stützt man die Wirtschaft. Was ich jedoch viel kritischer sehe, ist, dass man Versprechen, die man den Auerbacher Bürgern gemacht hat nicht einhalten will.

Unverständlich ist für mich insbesondere die Zickzacklinie von Herr Apfel. Herr Apfel versucht zum wiederholten Male (jetzt unter dem Deckmantel der Sparsamkeit), die Verlegung des Taxistandes am Bahnhof zu verhindern. Ich sage, wer das versucht, ignoriert alle die, die den künftigen Aufzug am Bahnhof nutzen werden. Also insbesondere Senioren. Wie das mit dem Antrag zum Seniorenbeirat zusammenpasst kann er ja nachher erklären. Herr Apfel forderte eine Bürgerbeteiligung zu dem gleichen Thema. Wieso aber eine Bürgerbeteiligung fordern, wenn man dann beispielsweise die Auerbacher Zukunftswerkstatt ignoriert und die erarbeiteten Ergebnisse (Park & Ride Parkplatz oder Verbesserung Krone Park) wieder einsparen will.

Die Koalition steht weiterhin auch bei den Investitionen zur Kinder- und Jugendförderung

Hierzu gehören der dritte Bauabschnitt Taunusanlage (270.000,- EUR), ein Abenteuerspielplatz am AV Markt (245.000,- EUR), Die Container der KiTa Gartenstraße sollen 2009 durch einen Neubau ersetzt werden, für den Neubau des Liebfrauenkindergartens wird ein Zuschuss in Höhe von 340.00,- EUR plus eine Verpflichtungsermächtigung in gleicher Höhe zur Verfügung gestellt. u.v.m.

Die SPD lässt in Bezug auf Kinder und Jugendförderung leider keine klare Richtung erkennen. Vor einem Jahr wurde für den Haushalt 2008 ein ähnlich hohes Minus prognostiziert, hier forderte die SPD den Kämmerer auf, doch etwas kreativer sprich optimistischer in die Zukunft zu schauen. Mehr zu tun für Kinder, Jugendliche und Familien. Wieso ist das dieses Jahr nicht so? Hat hier jemand Angst vor der eigenen Courage bekommen?

Stattdessen sehen die, die noch vor kurzem viel Geld für den unnötigen Kauf des Grundstücks in der Niederwaldstr. ausgeben wollten, den Bau eines Abenteuerspielplatzes am AV-Markt jetzt als entbehrlich an. Der dritte Bauabschnitt Taunusanlage soll zurückgestellt werden. So geschehen im HFA.

Ich sage, wer es ernst mit der Kinder- und Jugendförderung meint, muss gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten hier investieren.

Investieren bedeutet jedoch auch, das Geld verantwortlich zu investieren. Daher hat die Koalition beschlossen, das Geld (insgesamt 1,1 Mio. EUR,-) für die Modernisierung und/oder Neubau der Umkleideräume Weiherhaus abzuplanen, bis im Rahmen des Sportentwicklungsplans geklärt ist, welcher Bedarf hier genau besteht.

In den letzten Jahren hat ein Sinneswandel in Bezug auf umweltfreundliche Technologien stattgefunden. Es wurde beschlossen, ein weiteres Fahrzeug mit Gasantrieb anzuschaffen, der Bauhof wird beauftragt, zu prüfen, ob Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können und ob eine Solartankstelle hierfür errichtet werden kann. An diesem Sinneswandel hat die GLB entscheidend mitgewirkt und ist stolz darauf.

Auch im Haushalt 2009 werden Gelder für den Ankauf von Naturschutzflächen bereit gestellt. Innen- geht vor Außenentwicklung. Das Güterbahnhofgelände wird hier weiter entwickelt, womit dann hoffentlich auch wieder ein Kino in Bensheim entsteht.

Die GLB steht für eine kontinuierliche und zukunftsorientierte Politik. Das kann man leider nicht von allen ehemaligen Mitgliedern der GLB sagen.

Herr Apfel hat sich in den Reihen der GLB jahrelang wenig um den Verlauf der Westtangente gekümmert, hat alle Entscheidungen hier mitgetragen. Nachdem er jetzt sein Herz für Tiere entdeckt hat und die Anwohner des Berliners Rings anscheinend nicht mehr so wichtig sind, versucht er nun zum wiederholten Male, jetzt aus Spargründen, den Bau der Westtangente zu verhindern. Wir werden diesen Antrag natürlich wieder ablehnen.

Gleichzeitig möchte Herr Apfel aber 5-6 Mio. EUR ausgeben, um die Villa Eulennest zu einem Museum umzufunktionieren, wie er auf einer Veranstaltung verkündete. Wo bleibt denn hier der Sparwille?

Der Haushaltsentwurf für 2009 ist zukunftsorientiert, setzt die richtigen Schwerpunkte und ist keinesfalls verschwenderisch.

Wir stimmen dem Entwurf voll und ganz zu.

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