18.08.2008
30 Jahre GLB
Mit einem Sommerfest feiert die ‚Grüne Liste Bensheim’ (GLB) am Samstag den 23.08. ab 12:00h am Bürgerwehrbrunnen ihren 30. Geburtstag. Alte und neue Mitglieder sowie Gäste werden sich dabei bei Live-Musik des Frowin Ickler Trios und allerlei Kulinarischem über aktuelle politische Themen informieren und austauschen sowie auf eine bewegte und interessante Entwicklung dieser Wählergemeinschaft zurückschauen können.
Im August 1978, in einer Zeit des allgemein noch völlig sorglos unkritischen Umgangs mit der natürlichen Umwelt, entstand aus der Angst vor einem weiteren Ausbaus der Atomenergie und vor der erneuten Beschleunigung des Aufrüstens mit der ‚Grünen Liste Bensheim’ ein Ortsverband der ‚Grünen Liste Hessen’, der sich den Kampf gegen eine Politik der Umsetzung alles technisch Machbaren zum Ziel gesetzt hatte. Im Vordergrund stand dabei zunächst der Einsatz gegen Pläne für einen Bock C in Biblis, die Giftgasdepots zwischen Lampertheim und Viernheim und Tiefflüge. Mülltrennung und –vermeidung, der Erhalt von Naturschutzgebieten und die Reinerhaltung des Trinkwassers waren zum Beispiel weitere Ziele dieser neuen Gruppierung, mit denen man gegen die zunehmende Zerstörung der natürlichen Lebensräume Position beziehen wollte.
Als Gegenentwurf zu den etablierten Parteien wollten die zunächst sieben Gründungsmitglieder die Sorge und den Unmut vieler Menschen ihrer Stadt und der Region über die ökologischen Folgen einer solchen Politik aufgreifen und für alternative Wege kämpfen. Verkrustete politische Strukturen sollten aufgebrochen und die Politik der Bürgerinitiativen in die Parlamente getragen werden. Man wollte sich einmischen und andere Menschen auffordern, mitzumachen.
Nach der Gründung der Partei der ‚Grünen’ 1980 löste sich die ‚Grüne Liste Hessen’ auf Landesebene auf, während ihre Ortsverbände wie die ‚Gemeinschaft für Umwelt und Demokratie’ (GUD) in Zwingenberg, die ‚Grüne Liste Heppenheim’ (GLH) oder die ‚Grüne Liste Bensheim’ (GLB) als rechtlich selbstständige lokale Wählergemeinschaften fortbestanden. Ein Teil der Mitglieder der GLB gehören seitdem zugleich auch der Partei der ‚Grünen/ Bündnis 90’ an und nehmen damit auch auf den Willensbildungsprozess in dieser Partei Einfluss. Die GLB arbeitet daher in wesentlichen Fragen eng mit den Gremien der ‚Grünen/Bündnis 90’ im Kreis und Land zusammen.
Seit ihrem Bestehen meldet sich die GLB in ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit durchgängig in allen Feldern der Politik zu Wort und wirkt konstruktiv an der Weiterentwicklung der Stadt mit. Zudem lenkt sie - oftmals zusammen mit Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden - immer wieder den Blick der Öffentlichkeit gezielt auf die drängenden ökologischen, sozialen und politischen Zukunftsfragen der Gesellschaft und verweist dabei auch auf die globalen Zusammenhänge und die Verantwortung der heutigen Generationen für die Welt der zukünftigen. So greift sie in ihren öffentlichen Veranstaltungen immer wieder breit gestreut gesellschaftliche Problemfragen wie zum Beispiel die Zukunft der Bildung, den Umgang mit Energie, die Integration von Ausländern oder den Umgang mit Rechtsextremismus auf. Als treibende Kraft initiierte sie dabei in diesem Zusammenhang die von der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat verabschiedeten gemeinsame Erklärung gegen rechtsextremistische Aktivitäten in der Stadt sowie die Aufarbeitung der Rolle Joseph Stolls während der NS-Zeit, die schließlich zur Umbenennung des nach ihm benannten Platzes führte.
Bei ihrem ersten Antreten bei einer Kommunalwahl in Bensheim 1981 scheiterte die GLB zwar noch an der 5%-Klausel, doch gelang ihr mit einem Stimmenanteil von 4,6% ein erster Achtungserfolg, der ihre Mitglieder ermutigte weiterzumachen und sich für ihre politischen Ziele einzusetzen. Bei der Kommunalwahl 1985 gelang der GLB dann mit 8,2% der Einzug ins Stadtparlament, in dem sie zunächst mit 4 Stadtverordneten vertreten war. Überdies stellte sie erstmals ein Mitglied im Magistrat der Stadt.
Seitdem konnte sie in den nachfolgenden Kommunalwahlen ihren Stimmenanteil auf bis zuletzt (2006) 13,6% steigern. Zur Zeit entsendet die GLB mit Hille Krämer, Wolfgang Weiss, Doris Sterzelmaier, Monika Toebe und Holger Klamand 5 Stadtverordneten ins Stadtparlament. Zudem ist die GLB u.a. mit dem ehrenamtlichen Stadtrat Peter Kalb im Magistrat vertreten.
Seit April 2001 hat die GLB im Stadtparlament die Oppositionsbänke verlassen und trägt seitdem in einer schwarz-grünen Koalition – übrigens einer der ersten dieser Art im Bundesgebiet – erfolgreich Verantwortung für die Weiterentwicklung der Stadt Bensheim. Seit September 2001 stellt die GLB daher mit Matthias Schimpf, dem Dezernenten für Finanzen, Soziales, Umwelt und Energie, auch einen der hauptamtlichen Stadträte.
Wichtige Punkte der Koalitionsvereinbarungen mit der CDU zeigen auch deutlich die Handschrift der ‚Grünen Liste Bensheim’ und konnten seitdem konsequent umgesetzt oder auf den Weg gebracht werden.
Eine Priorität liegt dabei für die GLB auf Maßnahmen, die Bensheim als eine familien- und kinderfreundliche Stadt attraktiv machen. Dazu zählen unter anderem die deutliche Ausweitung und Flexibilisierung des Betreuungsangebots in Kindertagesstätten, eine gezielte Förderung bei der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren, die Sicherung und der Ausbau des familien- und kinderfreundlichen Freibades am alten Standort sowie die Initiierung bzw. Unterstützung von neuen Angeboten für Jugendliche wie z.B. Probenräume für Jugendbands oder Veranstaltungen wie Night Soccer oder Stadtparkinvasion.
Aber auch Ideen für ein generationenübergreifendes Zusammenleben der Bürger konnten mit z.B. der Verwirklichung eines ‚Mehrgenerationenhauses’ oder einer entsprechenden senioren- und kindergerechten Umgestaltung der Taunusanlage in Angriff genommen werden. Dafür kann Bensheim mittlerweile auf die Mitarbeit des ersten hessischen kommunalen Demographiebeauftragten zurückgreifen.
Hinzu kommen andere, die Lebensqualität der Menschen in Bensheim stärkende Maßnahmen wie die Fortführung der Sanierung des Stadtparks, eine erste deutliche Verbesserung der Radwegesituation in der Stadt sowie der behinderten- und familiengerechten Umbau des Bahnhofs, der mittlerweile auf den Weg gebracht werden konnte. Ein besonderes Anliegen der GLB, die Bemühungen für eine bessere Integration von Bürgern mit Migrationshintergrund, ist mittlerweile mit der Durchführung eines ersten ‚Interkulturellen Festes’ in Bensheim und der Einsetzung eines Integrationsbeauftragten, dem ersten im Kreis Bergstrasse, aufgegriffen und angestoßen worden.
Als Erfolge wertet man in der GLB zudem, den Erhalt der Freizeit- und Erholungslandschaft zwischen Auerbach und Fehlheim, wo die GLB in den Koalitionsverhandlungen den Bau einer Anbindungsstraße erfolgreich verhindern konnte. Dabei betrachtet die ‚Grüne Liste Bensheim’ die Begrenzung der Zersiedlung der Landschaft durch immer neue Wohn- und Industriegebiete zugunsten der besseren Ausnutzung vorhandener innerstädtischer Flächen auch weiterhin als eines ihrer vorrangigen Ziele. Hierbei kommt dem Schutz und Erhalt der natürlichen Lebenswelt von heimischen Tieren und Pflanzen für die GLB besondere Bedeutung zu. Stolz ist man daher bei der ‚Grünen Liste Bensheim’ auch auf die Durchsetzung einer Baumschutzsatzung für Bensheim und Auerbach.
Klimaschutz und Energie stellen schließlich ein weiteres Themenfeld dar, auf dem - nicht zuletzt durch das Betreiben der GLB – ebenfalls erste Erfolge auf städtischer Ebene erreicht werden konnten. So wurden erstmals ein städtisches Förderprogramm für die klimatechnische Sanierung von Gebäuden aufgelegt, weitere Solaranlagen auf kommunalen Immobilien installiert und der städtische Fuhrpark auf umweltgerechtere Technologien umgerüstet.
Dabei – so betont Hille Krämer, die Fraktionsvorsitzende der GLB in der Stadtverordnetenversammlung – werde der Klimaschutz in der Kommune einer der wichtigsten Themenbereiche bleiben, mit dem sich die ‚Grüne Liste Bensheim’ auch zukünftig beschäftigen werde. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe gelte es weitere Anstrengungen zu unternehmen und längerfristige Überlegungen zu den verschiedenen klimarelevanten Handlungsfeldern wie Energieformen und Energieverbrauch, Bauen und Wohnen, Abfall, Abwasser und Verkehrsplanung in Bezug auf unsere Stadt anzustellen und tragfähige Lösungen für konkrete Handlungsstrategien zu entwickeln.
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