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Bensheim. Die Steuereinnahmen im Oktober 2006 haben sich weiter sehr positiv entwickelt. „Wir gehen deshalb davon aus, dass sich die Haushaltssituation der Stadt Bensheim weiter verbessert und rechnen bei der Jahresendrechnung mit weiter sinkenden Defiziten im Verwaltungshaushalt und gleichzeitig mit einer weiter sinkenden Netto-Neuverschuldung im Jahr 2006“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Fraktionsvorsitzenden Markus Woißyk ( CDU ) und Franz Apfel ( GLB ).
Die gute wirtschaftliche Lage und die Umsetzung der ersten Schritte des von der schwarz-grünen Koalition beschlossenen Haushaltskonsolidierungskonzeptes zeigen positive Wirkungen für den Haushalt der Stadt Bensheim. Dem Hauhaltskonsolidierungskonzept hat auch die FWG zugestimmt. „Mit den beschlossenen Prüfaufgaben zur Haushaltskonsolidierung sind wir mit Bürgermeister Hermann und Finanzdezernent Schimpf auf einem guten Weg“, betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden.
Mit einer Anfrage an den Magistrat der Stadt Bensheim für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Dezember 2006 wollen die Fraktionen von CDU und GLB Klarheit über die weitere finanzielle Entwicklung für das Jahr 2006. „Wir rechnen mit weiteren Verbesserungen, hießt es in der Mitteilung der Fraktionen von CDU und GLB.
Die Anfrage der schwarz-grünen Koalition lautet:
1. Wie haben sich die Steuereinnahmen aufgrund der Abrechnung im 3. Quartal 2006 ( Juli bis September 2006 ) entwickelt ?
2. Wurden mittlerweile weitere Zuwendungsmittel von Maßnahmen im Vermögenshaushalt (z. B. für DGH Zell, Gestaltung Manlay-Platz in Zell, Feuerwehrgerätehaus Fehlheim, Sanierung Leichtathletikbahn Weiherhausstadion) bewilligt und wenn ja, in welcher Höhe ?
3. In welcher Höhe kann die Netto-Neuverschuldung durch diese Zuwendungsmittel im Jahr 2006 reduziert werden ?
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